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Markenanmeldung – so geht’s

Markenanmeldung – so geht’s

Marken haben in der Wirtschaft längst einen hohen Stellenwert – das zeigen nicht zuletzt auch die stetig wachsenden Anmeldezahlen. Das deutsche Marken- und Patentamt etwa zählte in 2020 84.619 Markenanmeldungen, das EU-Markenamt EUIPO verzeichnete sogar 176.987 Markenanmeldungen. In beiden Fällen sind die Zahlen im Vergleich zum Vorjahr gestiegen – und das trotz Coronakrise. Marken sind also weiter auf dem Vormarsch und schützenswert. Spielst auch Du mit dem Gedanken eine Marke anzumelden? Unser Partner IT-Recht Kanzlei erklärt Dir in diesem Beitrag, worauf es bei der Anmeldung einer Marke ankommt, warum sich eine Anmeldung lohnen kann und wie Du dabei am besten vorgehst.

1. Was eine Marke ist und warum Du sie brauchst

Mit Marken lassen sich Waren und Dienstleistungen kennzeichnen. Das Markenzeichen muss die Eignung aufweisen, Produkte und Dienstleistungen verschiedener Unternehmen voneinander zu unterscheiden. Dies wird als die sogenannte Herkunfts- und Unterscheidungsfunktion einer Marke bezeichnet.

Gründe für einen Markenschutz gibt es viele – zum einen geht es etwa um die Monopolisierung eines bestimmten Zeichens und die damit verbundene Wertschöpfung. Wer sich ein Logo oder Zeichen überlegt hat und dies für Waren oder Dienstleistungen nutzen will, der hat Interesse daran, dass kein Dritter auf die gleiche Idee kommt. Zum anderen rundet der Markenschutz den Schutz einer Firmenbezeichnung oder Domain ab.

2. Wofür Du eine Marke anmelden kannst

Marken können für Waren und/oder Dienstleistungen angemeldet werden. Diese sind in der Nizzaer Klassifikation in verschiedenen Klassen aufgelistet. Es stehen hier insgesamt 45 Klassen für alle denkbaren Waren und Dienstleistungen zur Verfügung.

3. Wo Du eine Marke anmelden kannst

Deine Marke kannst Du beim Markenamt anmelden. Doch es kommt darauf an, wo Du für Deine Marke Schutz begehrst. Wer Schutz in der BRD will, der sollte eine deutsche Marke beim DPMA in München anmelden. Für die Unionsmarke, also den Schutz für alle Mitgliedsstaaten der EU, führt der Weg zum EUIPO in Alicante. Und wer weltweit Schutz ersucht, der müsste eine IR-Marke (internationale Registrierung) bei der WIPO in Genf anmelden.

4. Was die Markenämter (nicht) prüfen

Die Markenämter nehmen die Anmeldungen, die elektronisch oder schriftlich einzureichen sind, entgegen und führen eine Prüfung der Eintragungsfähigkeit der Marke durch. Aber Achtung: Nicht geprüft wird dagegen, ob die Marke bereits existiert – eine Recherche hierzu obliegt nämlich dem Markenanmelder. Dieser sollte eine Recherche durchführen (lassen), um sicherzustellen, dass die Marke nicht bereits identisch oder auch ähnlich eingetragen ist. Denn es besteht im Markenrecht nicht nur ein Identitäts- sondern auch ein Ähnlichkeitsschutz. Im Kollisionsfall der Marken würde das später vermutlich zu Ärger mit dem älteren Markeninhaber führen. Derartige Recherchen werden von spezialisierten Rechtsanwaltskanzleien angeboten.

5. Verschiedene Arten von Marken

Am gängigsten sind die folgenden Arten von Marken:

  • Wortmarken: Marken, die aus einem oder mehreren reinen Wörtern bestehen. Dazu können auch Zahlenreihen gehören.
  • Bildmarken: Darunter fallen graphische Darstellungen oder auch Logos.
  • Wort-/Bildmarken: Diese Marken bestehen sowohl aus einem Bild- als auch einem Wortbestandteil.

Daneben gibt es unter anderem noch Hörmarken, dreidimensionale Marken, Farbmarken, Kollektivmarken. Diese spielen in der Praxis aber eine eher untergeordnete Rolle.

6. Warum eine Marke Sinn macht

Mit der Eintragung einer Marke erwirbt der Rechteinhaber das ausschließliche Recht an der Nutzung dieses Zeichens. Das ist quasi ein Monopolrecht. Dies ermöglicht es dem Markeninhaber, anderen Marktteilnehmern die Nutzung zu untersagen und ggf. dagegen vorzugehen. Durch diese Exklusivität erlangt der Markeninhaber einen Mehrwert. 

7. Kosten einer Markenanmeldung

Das ist abhängig davon, für welchen Schutzbereich und für wie viele Klassen man sich entschieden hat: Die Amtsgebühren für die deutsche Marke betragen 300 €, dabei sind 3 Klassen inkludiert. Die Unionsmarke wird mit mindestens 850 € vom Amt berechnet – darin ist lediglich 1 Klasse inkludiert. Die 2. Klasse kostet 50 € extra. Ab der der 3. Klassen sind es dann jeweils 150 € Amtsgebühren zusätzlich. Bei der IR-Marke hängen die Kosten stark von der Anzahl der gewählten Schutzländer sowie der Art der Marke und ebenfalls der Anzahl der Klassen ab. Hier sind bis zu über 50.000 € Amtsgebühren keine Seltenheit, wenn mehrere Länder abgedeckt werden sollen.

Neben diesen Amtsgebühren kommt stets noch das Honorar des Rechtsanwalts, der mit der Anmeldung beauftragt wurde, hinzu.

8. Dauer des Anmeldeverfahrens

Das hängt vom Markenamt und der jeweiligen aktuellen Auslastung ab. Erfahrungsgemäß dauert das Eintragungsverfahren ca. 6 bis 8 Monate. Sofern man beim DPMA eine beschleunigte Prüfung beantragt (200 € extra), reduziert sich diese Zeit auf etwa 2 bis 4 Monate. Beim EUIPO kann man analog dazu am sogenannten Fast-Track-Verfahren teilnehmen. Dafür entstehen keine weiteren Kosten.

9. Eintritt des Markenschutzes

Der Markenschutz tritt ein, sobald die Marke eingetragen ist. Die Schutzdauer beginnt allerdings rückwirkend zum Anmeldetag, sodass bereits ab diesem Tag der Markenschutz besteht.

10. Wie lange besteht der Markenschutz?

Die Schutzdauer einer Marke beträgt generell zunächst 10 Jahre. Durch die Zahlung einer Verlängerungsgebühr kann diese jeweils um 10 Jahre verlängert werden.

Tipp: Es lohnt sich auch einen Blick auf die Hinweise der Markenämter zur Markenanmeldung zu werfen:

Noch Fragen? Die IT-Recht Kanzlei unterstützt Dich gerne bei der Deiner Marke – mit Prüfung der Eintragungsfähigkeit, Recherche und allem, was dazu gehört.

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