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Neues Verpackungsgesetz: So können Abmahnungen vermieden werden

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Auch wenn das Verpackungsgesetz (VerpackG) vom 01.01.2019 inzwischen fast vier Monate alt ist, sorgen die geltenden Vorschriften noch immer für zahlreiche Abmahnungen. Gemeinsam mit dem Händlerbund erklären wir, was beachtet werden sollte, um Bestellungen rechtlich sicher zu versenden. 

Hintergrund des Gesetzes ist der sinnvolle Umgang mit den wachsenden Mengen an Verpackungsmüll – Recycling lautet das Stichwort. Das Verpackungsgesetz fordert den verantwortungsvollen Umgang mit Ressourcen nachdrücklicher ein, als es die abgelöste Verpackungsverordnung getan hat und sieht entsprechende Konsequenzen für Pflichtverletzungen vor.

Viele Online-Händler sind vom neuen Verpackungsgesetz betroffen 

Das neue Gesetz besteht aus vielen altbekannten Aspekten, wie zum Beispiel der Systembeteiligungspflicht. Danach müssen insbesondere Online-Händler Verkaufs- und Umverpackungen, die sie in den Verkehr bringen und welche dann typischerweise als Abfall beim privaten Endverbraucher anfallen, bei einem dualen System lizenzieren lassen. Dieses erledigt dann die Entsorgung und das Recycling. Welche Versandmaterialien lizensiert werden müssen, lässt sich der Grafik entnehmen:

 Verpackungsgesetz

 Quelle: lizenzero.de

Neben Abmahnungen droht Vertriebsverbot

Seit dem VerpackG besteht die Pflicht zur Eintragung ins Verpackungsregister LUCID. Diese wird von der Stiftung Zentrale Stelle Verpackungsregister betrieben und stellt vergleichbar dem Elektro-Altgeräte-Register der Stiftung EAR eine öffentliche Datenbank dar, in der sich die ordnungsgemäße Pflichterfüllung jedes Verantwortlichen nachvollziehen lässt. Im Zentrum der Abmahnungen steht genau diese Pflicht, der offenbar viele noch nicht nachkommen. Dabei liegen die damit entstehenden Kosten im Schnitt bei ungefähr 1.000 Euro, während die Bußgelder bis zu 200.000€ betragen können. Mit einer Registrierung für LUCID, welche kostenfrei auf der Webseite der Zentralen Stelle Verpackungsregister durchgeführt werden kann, ist es jedoch möglich, dieses finanzielle Risiko zu bannen.

Doch Abmahnungen und Bußgelder sind nicht die einzige Konsequenz, die bei Pflichtverletzungen drohen: Wer nicht registriert ist, unterliegt einem generellen Vertriebsverbot – Versandverpackungen etwa dürften dann also nicht mehr dem Weg zum Empfänger antreten.

So lizenzierst Du Deine Verpackungen VerpackG-konform

Schritt 1: Lizenzieren

Melde Deine individuelle Verpackungsmenge bei einem dualen System, z. B. über Lizenzero.de, dem auf Shopware basierenden Onlineshop des Dualen Systems INTERSEROH. Die eigens für diesen Zweck programmierte Lizenzero-Berechnungshilfe unterstützt Dich hierbei, sodass Du einfach nur die Stückzahl Deiner verwendeten Verpackung eingeben musst. Die Berechnungshilfe übernimmt den Rest und kalkuliert aus Deiner Angabe das korrekte Gewicht in Kilogramm.

Schritt 2: Registrieren

Anschließend registrierst Du Dich über die Registerdatenbank LUCID bei der Zentralen Stelle Verpackungsregister (ZSVR). Gib dabei Dein duales System und die lizenzierte Verpackungsmenge an. Die von der ZSVR vergebene Registrierungsnummer gibst Du wiederum bei Deinem dualen System an, um beide Stellen miteinander zu verknüpfen.

Schritt 3: Gegenchecken

 

Zu Beginn des Folgejahres gleichst Du dann nur noch die ursprünglich gemeldeten Mengen mit dem tatsächlich in Umlauf gebrachten Verpackungsvolumen ab und bestätigst den finalen Wert sowohl bei Deinem dualen System als auch bei der Zentralen Stelle. Fertig! Quelle: Interseroh/ Lizenzero

Weitere Informationen im kostenlosen Whitepaper

Der Händlerbund hat ein kostenloses Whitepaper zum Verpackungsgesetz veröffentlicht, in dem alle Informationen zu dem neuen Gesetz zusammengefasst sind. Zudem erhältst Du darin Tipps zur richtigen Umsetzung des Verpackungsgesetzes, um Dich vor Abmahnungen und Verstößen zu schützen. 

Zum Whitepaper

 

Siehe auch: Neues Verpackungsgesetz: So bereitest Du Dich als Shopbetreiber vor