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Verpackungsgesetz: So vermeidest Du Abmahnungen durch falsche Datenmeldungen

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2019 hat das Verpackungsgesetz (VerpackG) für viele Furore gesorgt – insbesondere im Onlinehandel. Beinahe seit einem Jahr ist es nun in Kraft, und trotzdem scheint sich nicht jeder an das Gesetz zu halten. Unser Partner Interseroh erklärt, welche Pflichten sich aus dem Gesetz nun zum Jahresende für Onlinehändler ergeben.

Während inzwischen bereits zahlreiche Unternehmen, Online- und stationäre Händler ihren Pflichten nachkommen, scheint es nach wie vor viele Trittbrettfahrer zu geben, die ihre Verpackungsabfälle auf Kosten rechtskonform handelnder Firmen nicht an einem dualen System beteiligen. Die zuständige Behörde Zentrale Stelle Verpackungsregister (ZSVR) zeigt sich mit der bisherigen Gesamtentwicklung entsprechend unzufrieden und kündigt groß angelegte Prüf- und Vollzugsaktionen an.

Sie setzt damit ihre Aktionen aus dem Sommer 2019 fort: Hier übergab sie 2.000 Verstoßfälle zum Vollzug an die zuständigen Behörden und versandte nur kurz darauf ein groß angelegtes Warn-Mailing an defizitär registrierte Unternehmer. Die Mängel traten in diesem Fall vor allem im Kontext der sogenannten „Datenmeldepflicht“ auf: Ihr Zweck ist die Übereinstimmung aller Eingaben, die im Melderegister LUCID einerseits und beim dualen System andererseits von Unternehmerseite getätigt werden.

Um die hier auftretenden Diskrepanzen (und damit verbundene Sanktionen) künftig zu vermeiden, erfährst Du im Folgenden, was es konkret mit der Datenmeldepflicht auf sich hat und worauf Du achten solltest.

Kurze Revision: Welche Pflichten bringt das VerpackG noch mal mit sich?

1) Registrierung

Gemeinsam mit der Systembeteiligungspflicht an einem dualen System (siehe 2.) bildet die einmalige Registrierung über das Melderegister LUCID bei der Zentralen Stelle Verpackungsregister quasi die Basis der VerpackG-Pflichten. Hierzu klickst Du auf der oben verlinkten Seite auf „Hersteller“ und folgst anschließend den Anmeldeschritten. Abgefragt werden u. a. die Firmierung, die vertretungsberechtigte Person, Umsatzsteuer-ID oder alternativ die Steuernummer etc.

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2) Systembeteiligung (oder auch „Lizenzierung“)

Auf die Registrierung folgt die Beteiligung Deiner voraussichtlich im kommenden Geschäftsjahr in Umlauf zu bringenden Verpackungsmenge per „Lizenzentgelt“ bei einem dualen System, z. B. über den auf Shopware basierenden Onlineshop Lizenzero beim Dualen System Interseroh. Wichtig ist hier die Angabe der von LUCID vergebenen individuellen Registrierungsnummer in Ihrem Nutzerkonto.

Wichtig: Wird die Registrierungsnummer nicht beim dualen System hinterlegt, können LUCID + System nicht matchen; das bedeutet: erfolgt diese Verknüpfung beider Stellen nicht, liegt bereits ein Verstoß gegen des VerpackG vor.

Bitte vergiss zudem nach der Lizenzierung Deiner Verpackungsmengen nicht, die Auswahl bei „Meine Rücknahmepflichten erfülle ich durch die Beteiligung an einem oder mehreren Systemen…“ in LUCID auf „Ja“ zu setzen. Steht das Auswahlfeld nach wie vor auf „In Vorbereitung“, ist Dein Unternehmen weder im öffentlichen Register zu finden noch kann Dein duales System Daten für Dich melden.

3) Datenmeldepflicht

Dazu im Folgenden mehr:

Was hat es nun mit der Datenmeldepflicht auf sich?

Ziel der Datenmeldepflicht ist die Abprüfbarkeit der von Unternehmerseite hinterlegten Daten. Das funktioniert über die Dir individuell zugeordnete Registrierungsnummer – siehe oben. Hierüber erfolgen regelmäßige Checks zwischen LUCID und den dualen Systemen, sodass nicht übereinstimmende Angaben unmittelbar ins Auge fallen.

Welche To Do‘s das an welchen Punkten für Dich als Händler mit sich bringt, zeigt die folgende Aufstellung:

A) Mach einen Haken an Deine Registrierung bei LUCID

Nachdem die Registrierung bei LUCID durchlaufen und auch die Lizenzierung der Verpackungsmengen erledigt ist, müssen die lizenzierten Verpackungsmengen und der Name des dualen Systems noch bei LUCID vermerkt werden. Für das folgende Jahr erledigst Du diese Datenmeldung über die Kachel „Initiale Planmengenmeldung“. Im laufenden Kalenderjahr kann die Kachel „Unterjährige Mengenmeldung“ verwendet werden.

B) Denke daran, wenn Du Deine Verpackungsmengen beim dualen System anpasst

Bei einigen dualen Systemen kannst Du Deine Verpackungsmengen im Laufe der Jahre nach oben bzw. unten anpassen, um Absatzschwankungen abzubilden. Diese Mengenänderungmuss ohne Verzug exakt übereinstimmend auch bei LUCID gemeldet werden.

C) Wenn Du eine „Jahresabschluss-Mengenmeldung“ beim dualen System abgibst

Da Du für die initiale Meldung Deiner Verpackungsmengen vor Jahresbeginn nur auf Schätzwerte zurückgreifen kannst, fordern die dualen Systeme nach Ablauf des Jahres eine sogenannte Jahresabschluss-Mengenmeldung. Sie bildet die im Laufe des Jahres tatsächlich in Verkehr gebrachten Mengen ab. Da sich hier die Mengenangaben ändern, gilt das gleiche wie in B): Sobald erfolgt, muss die Meldung auch bei LUCID eingetragen werden.

D) Wenn sich sonst etwas ändert:

Kommt es zu einer Änderung sonstiger Angaben (bspw. die Anschrift), aktualisierst Du Deine Angaben sowohl gegenüber LUCID als auch bei Deinem dualen System.

Wichtig: Betrifft eine der Anpassungen die Verpackungsmenge (= Fall A-C), achte immer darauf, dass die zugehörigen Meldezeiträume, zu denen die Mengen gehören, bei LUCID und beim dualen System exakt zusammenpassen (Beispiel: 01.2020 – 12.2020).

Fazit

Datenmeldepflicht klingt erst einmal komplex – ist aber bei näherer Betrachtung auf eine simple Faustregel zu reduzieren:

Bei LUCID und dem dualen System muss jederzeit ein identischer Datenstand vorliegen. Betrachte daher jede Änderung Deiner Angaben als Doppeltmeldung: 1 x bei LUCID, 1 x beim dualen System.

Weitere Informationen zum Verpackungsgesetz:

Gut verpackt: Lizenzero navigiert Onlinehändler durch das Verpackungsgesetz

Neues Verpackungsgesetz: So bereitest Du Dich als Shopbetreiber jetzt vor

Neues Verpackungsgesetz: So können Abmahnungen vermieden werden